Ulrich Alda, MdL

Veranstaltung

Mittelstand trifft TTIP

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP wird heiß diskutiert. Die Stiftung für die Freiheit will bei einem Diskussionsabend Mittelständler über den Stand der Verhandlungen informieren sowie die die Chancen von Freihandel diskutieren. Als Experten ...

TTIP & Ceta

Freihandel ist ein Erfolgsmodell

Während über TTIP noch diskutiert wird, ist Ceta schon beschlussreif. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer appelliert in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" an Politik und Wirtschaft, Freihandel zu fördern. "Zu lange wurde die argumentative Hoheit ...

Soziale Marktwirtschaft

Die Stiftung für die Freiheit erkundet das Energieland Brandenburg

Braunkohle - ein Rohstoff, über dessen Gewinnung seit vielen Jahren kontrovers diskutiert wird.  Die Stiftung für die Freiheit hat sich das mal im Energieland Brandenburg genauer angeschaut. Bei einer Exkursion des Regionalbüros Berlin-Brandenburg ins ...

Flüchtlingskrise

Wir dürfen uns nicht auf Erdogan verlassen

Ein Jahr nach dem berühmt-berüchtigten Satz der Kanzlerin "Wir schaffen das" zieht Christian Lindner eine Bilanz ihrer Asylpolitik. Die Bundesregierung scheitere bei drei wichtigen Aufgaben, die zur Beruhigung der Bevölkerung und für die Rechtsordnung ...

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Landtagswahl 2016

FDP verhindert Links-Mehrheit

Den Nachwuchsverbänden von SPD, Linke und Grünen in Mecklenburg-Vorpommern schwebt eine rot-rot-grüne Landesregierung nach dem 4. September vor. Die Spitzenkandidatin der Freien Demokraten, Cécile Bonnet-Weidhofer, ist alarmiert: "Die linken Jugendorganisationen ...

Hamburg

Konzentration auf die Kernaufgaben

Katja Suding, stellvertretende FDP-Chefin und Fraktionsvorsitzende in der Hamburger Bürgerschaft, sprach im "taz"-Sommerinterview über die Probleme im Zusammenhang mit der Staatsreederei Hapag-Lloyd. Die Gelder, das Land investiert habe, seien zu einem ...

Medien und Werbung

Verbot sexistischer Werbung zu den Akten

Im April kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas im Spiegel an, "sexistische" Werbung zu verbieten und dazu einen Entwurf zur Änderung des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in die Ressortabstimmung zu schicken. Davon ist jetzt keine Rede ...

Internetkriminalität

Ein neues repressives Überwachungsinstrument

Das pakistanische Parlament hat ein "Gesetz zur Verhinderung von elektronischen Straftaten" beschlossen. Almut Besold, Projektleiterin der Stiftung in Pakistan, und Ammar Butt, Praktikant im Pakistan-Büro, haben für "freiheit.org" die Situation analysiert. ...


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