Ulrich Alda, MdL

Saarland

Saarbrücken verkommt zum Regionalbahnhof

Endstation, alle aussteigen: Das Saarland wird zunehmend von nationalen und internationalen Zugverbindungen abgekoppelt. FDP-Landeschef Oliver Luksic warnt vor den Konsequenzen. Er kritisierte, dass trotz gegenteiliger Versprechen die ICE-TGV-Linie nach ...

Raif Badawi Award 2016

Junge Journalistinnen senden Signal der Hoffnung

Die Entscheidung ist gefallen: Am 19. Oktober wird der diesjährige Raif Badawi Award an die mutigen Journalistinnen des irakischen Dange NWE Flüchtlingsradios zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse verliehen. Ihr Programm beim Sender in der Stadt Halabja ...

Veranstaltungstipp

Segel für die Zukunft richtig setzen

Aktuell liegt Nordrhein-Westfalen bei Staus, Straftaten und Schulden vorne. Die Stiftung für die Freiheit lädt zu "Politik auf dem Wasser" ein, um über die Probleme des Landes zu diskutieren. Damit Nordrhein-Westfalen und das Ruhrgebiet den Kopf wieder ...

Beste Bildung

Die Experten für guten Unterricht sitzen in Klassenzimmern

Sie haben nicht nur große fachliche Kompetenz, sie machen einen besonders abwechslungsreichen Unterricht und engagieren sich auch außerhalb der Schulzeit.: Es gibt in Deutschland zahlreiche Lehrerinnen und Lehrer, die mit Leidenschaft junge Menschen ...

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Interview

Jugend für Politik begeistern

In einer Sommerinterview-Reihe hat sich "Orange by Handelsblatt" mit Politikverdrossenheit und der Bedeutung von Parteien für Jugendliche auseinandergesetzt. JuLi-Chef Konstantin Kuhle beleuchtete das Angebot der Freien Demokraten für junge Menschen. ...

Haushalt und Finanzen

Chancen vererben, nicht Schulden

Mit einer Kinderwagendemo hat die FDP Hessen für eine zukunftsgerechte Politik geworben. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer appellierte an die Regierungen in Wiesbaden und Berlin, den Schuldenabbau konsequent anzugehen. "Ein Kind, das heute in Deutschland ...

Vor NRW-Wahl

SPD und Grüne verbindet nur noch Feindschaft zum Gymnasium

Am Wochenende sind sowohl Sozialdemokraten als auch Grüne Nordrhein-Westfalens zusammengekommen, um unter anderem ihre Spitzenkandidatinnen für die Landtagswahl 2017 zu wählen. Nachdem die rot-grüne Koalition in den vergangenen Wochen immer mehr Risse ...

Berlin-Wahl

Die Stadt in Bewegung bringen

In Berlin führt die SPD Sondierungsgespräche unter anderem mit den Freien Demokraten. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja sprach im Interview mit der "Berliner Morgenpost" über Tegel und die Ziele der Partei für Berlin. "Wir wollen zunächst dort aktiv ...


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